Wir beraten und vertreten Sie in allen Belangen rund um den gewerblichen Rechtschutz. Unsere Anwälte sind zugelassene Vertreter vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Bundespatentgericht (BPatG), dem Bundesgerichtshof BGH), dem Europäischen Markenamt (EUIPO), dem Europäischen Patentamt (EPA/EPO) und der World Intellectual Property Organization (WIPO). Wir beraten und vertreten unsere Mandanten in allen Belangen rund um den gewerblichen Rechtschutz – insbesondere im Bereich Patentverletzungs- und Markenrecht. Unser Dienstleistungsspektrum in diesem Bereich erstreckt sich vom Anmeldeverfahren über Streitigkeiten bis hin zur Lizenzierung. Nachfolgend informieren wir Sie über einige Schwerpunkte unserer Tätigkeit:
Anmelde- und Erteilungsverfahren für
- deutsche, Europäische und ausländische Patente sowie deutsche und ausländische Gebrauchsmuster
- PCT-Anmeldungen
- deutsche, internationale und Europäische Marken
- deutsche, ausländische und internationale Geschmacksmusteranmeldungen
Einsprüche / Widersprüche
- gegen deutsche und Europäische Patente
- gegen deutsche, internationale und Europäische Marken
Nichtigkeits- und Löschungsverfahren
- gegen deutsche Patente
- gegen deutsche Teile eines Europäischen Patents
- gegen Gebrauchsmuster
- gegen deutsche, internationale und Europäische Marken
Streitsachen
- Unterlassungsklagen mit Antrag auf einstweilige Verfügung
- Vertretung der Mandanten vor deutschen Zivilgerichten in Schutzrechtsangelegenheiten betreffend Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster
- Vertretung von Mandanten gemeinsam mit dem ausländischen Vertreter in Schutzrechtsangelegenheiten vor ausländischen Gerichten
- Grenzüberschreitende Unterlassungsklagen
- Grenzbeschlagnahmungen durch Zollbehörde und Polizei
Beratung / Gutachten
- auf dem Gebiet Schutzrechtsverletzungen
- auf dem Gebiet Gültigkeit von Schutzrechten
Lizenzierung
- Führen von Lizenzverhandlungen
- Vorbereitung von Lizenz- und Franchiseverträgen
Beratung und Vertretung bei
- Streitigkeiten um Domainnamen
Angelegenheiten im Rahmen des Arbeitnehmererfinderrechts
- Beratung von Unternehmen bei der Implementierung entsprechender Abläufe
- Berechnung der Erfindervergütung
- Vertretung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt bei Schlichtungsverfahren für Arbeitnehmererfinderangelenheiten
Schlichtung und außergerichtliche Schlichtungsverfahren
- Schlichter bei Schutzrechtstreitigkeiten
- Vertretung von Mandanten in Schlichtungsverfahren bei Schutzrechtstreitigkeiten
Statusüberprüfung und Recherche
- Onlineüberprüfung über den Status von Schutzrechten
- Patent-, Marken- und Geschmacksmusterrecherchen (online oder durch Rechercheure)
Übertragung von Schutzrechten weltweit