Sonstiges

Andere Schutzrechte

Eine weitere Schutzrechtsoption ist die Anmeldung einer Topographie, durch die der Schutz für eine Halbleiterschaltung erlangt werden kann.

Überwachung

Die Überwachung von Schutzrechten, hauptsächlich die Patent- und Markenüberwachung, ist ein von uns angebotene wichtige Dienstleistung. Durch die Überwachung von Patenten kann sichergestellt werden, dass ein Einspruch gegen ein Patent zu einer sehr frühen Phase eingelegt werden kann.

Bei der Markenüberwachung wird überprüft, ob ein Dritter eine ähnliche Marke angemeldet hat. Ist dies der Fall, so kann gegen diese Markenanmeldung Widerspruch eingelegt werden und die Eintragung dieser Marke kann entweder eingeschränkt oder komplett verhindert werden.

Schutzrechtsverletzungen

Wenn die Schutzrechte unserer Mandanten verletzt werden, setzen wir unser ganzes Fachwissen ein, um die Rechte unserer Mandanten zu verteidigen.

Da gewerblichen Schutzrechten allgemein hohe Beachtung geschenkt wird, können viele Konfliktsituationen im gegenseitigen Einvernehmen gelöst werden, ohne rechtliche Schritte ergreifen zu müssen bzw. bevor die Gerichte angerufen werden.

Solche einvernehmlichen Vereinbarungen liegen oft Lizenzvereinbarungen zu Grunde, welche wir  für unsere Mandanten verhandeln und ausarbeiten.

Ist eine einvernehmliche Lösung nicht möglich, vertreten wir die Interessen unserer Mandanten vor den entsprechenden Gerichten.

Selbstverständlich beraten und unterstützen wir unsere Mandanten auch bei Schutzrechtsverletzungsklagen. Neben gerichtlichen Verfahren kann dies auch erfordern, dass ein Einspruch gegen das entsprechende Schutzrecht bei der verantwortlichen Behörde eingelegt oder eine Klage bei dem verantwortlichen Gericht eingereicht wird.