Impressum

Die folgenden Informationen werden im Hinblick auf die rechtlichen Regelungen des Telemediengesetzes (vormals §6 TDG und MDStV) bereitgestellt.

Der Inhalt dieser Website dient ausschließlich der Information und stellt keine Rechtsberatung dar. Die bereitgestellten Informationen sollten im konkreten Einzelfall nicht ohne anwaltliche Beratung genutzt werden.

Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet DE251583419.

  • Alle deutschen Patentanwälte sind Mitglied in der Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de) und im FICPI. Die FICPI-Standesregeln sind unter (www.ficpi.org) veröffentlicht.
  • Alle deutschen Patentanwälte sind zugelassene Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum. Sie unterliegen den Vorschriften der Verordnung des Rates über die Europäische Unionsmarke.
  • Alle European Patent Attorneys sind Mitglied im epi (www.patentepi.com). Sie unterliegen den dortigen berufsrechtlichen Vorschriften (Code of Professional Conduct; epi-informationen 2/2001, 75) sowie den vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation erlassenen Disziplinarvorschriften.
  • Hinweis auf weitere berufsrechtliche Regelungen: Alle deutschen Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung (Bundesgesetzblatt I, 1966, S. 557, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt I, 2001,S. 3656) sowie der Berufsordnung der Patentanwälte (https://patentanwalt.de/downloads/pa/PAK_BO.pdf).
  • Es besteht eine Berufshaftpflichtversicherung bei: R+V Allgemeine Versicherung AG, Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden.

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Patentanwalt, Dipl.-Ing. Univ.

Markus Reinhardt

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