Die folgenden Informationen werden im Hinblick auf die rechtlichen Regelungen des Telemediengesetzes (vormals §6 TDG und MDStV) bereitgestellt.

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• Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet DE251583419
• The VAT-ID is: DE251583419

• Alle deutschen Patentanwälte sind Mitglied in der Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de) und im FICPI. Die FICPI-Standesregeln sind unter (www.ficpi.org) veröffentlicht.

• Alle deutschen Patentanwälte sind zugelassene Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Sie unterliegen den Vorschriften der Verordnung des Rates über die Gemeinschaftsmarke.

• Alle European Patent Attorneys sind Mitglied im epi (www.patentepi.com). Sie unterliegen den dortigen berufsrechtlichen Vorschriften (Code of Professional Conduct; epi-informationen 2/2001, 75) sowie den vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation erlassenen Disziplinarvorschriften.

• Hinweis auf weitere berufsrechtliche Regelungen: Alle deutschen Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung (Bundesgesetzblatt I, 1966, S. 557, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt I, 2001,S. 3656) sowie der Berufsordnung der Patentanwälte (Mitteilungen 1997, 246 ff.).

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Patentanwalt
Markus Reinhardt
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Grassau, den 11.10.2011                            (c) All rights reserved